Rechtsprechung
| RG, 21.05.1909 - II 356/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Zum Begriffe "Zubereitungen" im Sinne von § 3 des Brausteuergesetzes. 2. Dürfen andere als die am Schlusse von § 1 Abs. 1 des Brausteuergesetzes bezeichneten Zubereitungen zur Herstellung von Bier oder bierähnlichen Getränken auch dann nicht in Verkehr gebracht ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 42, 353
Wird zitiert von ...
- RG, 03.02.1925 - VI 274/24
Deckungsverkauf
Soll das Ergebnis einer gemäß § 373 bewirkten Versteigerung der Berechnung des Schadens, dessen Ersatz der Verkäufer begehrt, zugrunde gelegt werden, so kommt es lediglich als ein Bestandteil der Schadensrechnung in Betracht, und als solcher ist der Selbsthilfeverkauf nicht anders zu würdigen, als jedes sonstige Element der Schadensberechnung (vgl. RGZ. Bd. 53 S. 14 flg., Bd. 57 S. 107, Urteil II 356/09 vom 1. April 1910, teilweise abgedruckt Leipz. Zeitsch. 1910, Sp. 460 Nr. 3; Staub-Koenige HGB. Anm. 30 im Anh. zu § 374).